Jugendarbeitsschutzgesetz: § 21b Ermächtigung
| Neu aufgelegt: März 2024
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§ 21b Ermächtigung
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann im Interesse der Berufsausbildung oder der Zusammenarbeit von Jugendlichen und Erwachsenen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Ausnahmen von den Vorschriften
1. des § 8, der §§ 11 und 12, der §§ 15 und 16, des § 17 Abs. 2 und 3 sowie des § 18 Abs. 3 im Rahmen des § 21a Abs. 1,
2. des § 14, jedoch nicht vor 5 Uhr und nicht nach 23 Uhr, sowie
3. des § 17 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 an höchstens 26 Sonn- und Feiertagen im Jahr zulassen, soweit eine Beeinträchtigung der Gesundheit oder der körperlichen oder seelisch-geistigen Entwicklung der Jugendlichen nicht zu befürchten ist.
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RED 20260522
- Jugendarbeitsschutzgesetz (JuArbSchG): Inhaltsübersicht
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 1 Geltungsbereich
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 2 Kind, Jugendlicher
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 3 Arbeitgeber
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 4 Arbeitszeit
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 7 Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 8 Dauer der Arbeitszeit
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 9 Berufsschule
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 12 Schichtzeit
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 13 Tägliche Freizeit
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 14 Nachtruhe
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 15 Fünf-Tage-Woche
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 16 Samstagsruhe
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 17 Sonntagsruhe
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 18 Feiertagsruhe
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 19 Urlaub
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 20 Binnenschifffahrt
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 21a Abweichende Regelungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 21b Ermächtigung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 22 Gefährliche Arbeiten
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 23 Akkordarbeit; tempoabhängige Arbeiten
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 24 Arbeiten unter Tage
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 25 Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 26 Ermächtigungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 27 Behördliche Anordnungen und Ausnahmen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 28 Menschengerechte Gestaltung der Arbeit
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 28a Beurteilung der Arbeitsbedingungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 29 Unterweisung über Gefahren
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 30 Häusliche Gemeinschaft
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 31 Züchtigungsverbot; Verbot der Abgabe von Alkohol und Tabak
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 32 Erstuntersuchung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 33 Erste Nachuntersuchung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 34 Weitere Nachuntersuchungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 35 Außerordentliche Nachuntersuchung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 36 Ärztliche Untersuchungen und Wechsel des Arbeitgebers
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 37 Inhalt und Durchführung der ärztlichen Untersuchungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 38 Ergänzungsuntersuchung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 39 Mitteilung, Bescheinigung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 40 Bescheinigung mit Gefährdungsvermerk
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 41 Aufbewahren der ärztlichen Bescheinigungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 43 Freistellung für Untersuchungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 44 Kosten der Untersuchungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 46 Ermächtigungen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 47 Bekanntgabe des Gesetzes und der Aufsichtsbehörde
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 48 Aushang über Arbeitszeit und Pausen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 49 Verzeichnisse der Jugendlichen
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 50 Auskunft; Vorlage der Verzeichnisse
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 51 Aufsichtsbehörde; Besichtigungsrechte und Berichtspflicht
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 52 Unterrichtung über Lohnsteuerkarten an Kinder
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 53 Mitteilung über Verstöße
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 54 Ausnahmebewilligung
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 55 Bildung des Landesausschusses für Jugendarbeitsschutz
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 56 Bildung des Ausschusses für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 57 Aufgaben der Ausschüsse
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 59 Bußgeldvorschriften
- Jugendarbeitsschutzgesetz: § 60 Verwaltungsvorschriften für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
